AGB für die Nutzung der leihemich Dienste

(Allgemeine Geschäftsbedingungen)

Frank Enzmann (Inhaber)
Neustrelitzer Str. 3
18109 Rostock


A. Allgemeines

A.1 Geltungsbereich



(A.1)
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "leihemich-AGB") sind die Grundlage für alle Angebote und Leistungen und werden vom Benutzer, im folgenden "Nutzer" oder "Verbraucher" genannt, mit der Nutzung der Angebote und Leistungen anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Vertragsabschlüsse, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(A.2)
Alle von den leihemich-AGB abweichenden Vereinbarungen müssen von leihemich (im Folgenden: leihemich) schriftlich bestätigt werden.


B Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht



(B.1)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Muster-Widerrufsformular) widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Sache.

(B.1)
Der Widerruf ist zu richten an:

leihemich
Frank Enzmann
Neustrelitzer Str. 3
18109 Rostock
info@leihemich.de
Muster-Widerrufsformular Vorbereitungs

(B.3)
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Sache.

(B.4)
Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.


B.5 Anwendbares Recht



(B.5.1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so wird dem Kunden durch die Rechtswahl ein für ihn in seinem Aufenthaltsstaat geltendes günstigeres Verbraucherschutzrecht nicht entzogen.
(B.5.2)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Rostock.


C. Angebot als Dienstleistung durch den leihemich


C.1 Leistungsbeschreibung



(C.1.1)
leihemich bietet einen Präsentationsplatz an, auf dem von natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften (im Folgenden: "Nutzer"), Waren und Leistungen aller Art (im Folgenden: "Artikel") angeboten (im Folgenden: "Verkäufer") werden können. Ein Verkauf von Waren findet auf dem Präsentationsplatz www.leihemich.de nicht statt.

(C.1.2)
Die auf leihemich veröffentlichten Artikel und Inhalte von Nutzern stellen nicht die Meinung von leihemich dar und werden grundsätzlich nicht von leihemich auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Verstöße und Zuwiderhandlungen gegen die leihemich-AGB sind schriftlich an verbraucher@leihemich.de zu richten.

(C.1.3)
leihemich behält sich das Recht vor, Artikel und Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, dass diese auf anderen leihemich-Plattformen und Mobilgeräten dargestellt werden können.

(C.1.4)
leihemich hat das Recht, mit Inhalten und Artikeln von Nutzern die leihemich-Dienste sowie die Inhalte und Artikel der Nutzer auf Websites, E-Mails und Softwareapplikationen bewerben zu können.

(C.1.5)
Artikel und Inhalte von Nutzern können länder- und sprachübergreifend über leihemich-Dienste angezeigt werden.


C.2 Preise



(C.2.1)
leihemich behält sich das Recht vor, Einstell- und Angebotspreise zu ändern und werden ab dem Zeitpunkt der Änderung für alle nachfolgenden Einstell- und Angebotspreise gültig.

(C.2.2)
Alle, von leihemich sowie den Verkäufern, angegebenen Preise sind Bruttopreise. Sie enthalten die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer, jedoch nicht die Liefer- und Versandkosten.


C.3 AGB vom Verkäufer



(C.3.1)
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Verkäufer gelten ausschließlich für die vom Verkäufer angebotenen Artikel und Inhalte.

(C.3.2)
leihemich überprüft grundsätzlich nicht die AGB von Verkäufern auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Die AGB von Verkäufern stellen nicht die Meinung von leihemich dar.


C.4 Impressumspflicht



(C.4.1)
Jeder nicht-private Verkäufer unterliegt der Impressumspflicht. Dazu bietet leihemich in der Accountverwaltung die Möglichkeit an, ein Impressum anzugeben.

(C.4.2)
leihemich überprüft grundsätzlich nicht das Impressum von Verkäufern auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Das Impressum von Verkäufern stellt nicht die Meinung von leihemich dar.


C.5 Haftung



(C.5.1)
Die Haftung von leihemich ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit. Soweit die Haftung von leihemich ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. leihemich haftet insbesondere nicht für technische Störungen, deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich liegen.
(C.5.2)
leihemich ist für Inhalte von Nutzern sowie Inhalte von externen Webseiten, die über Hyperlinks, Werbebanner etc. von der Webseite aus zugänglich sind, nicht verantwortlich. Sofern leihemich Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erlangt, wird leihemich den Zugang zu diesen Webseiten über die Internetseite unverzüglich sperren.
(C.5.3)
Eine weitere Haftung von leihemich ist ausgeschlossen.

C.6 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen



(C.6.1)
Das Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind vom jeweiligen Artikel und Verkäufer zu entnehmen.

C.7 Weiteres



(C.7.1)
Es unterliegt der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass seine Artikel einschließlich der verwendeten Bilder sowie seine sonstigen Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Es ist verboten, Artikel, Inhalte oder Bilder zu verwenden, die den leihemich-Grundsätzen, dem deutschen Recht oder die Rechte Dritter verletzen. leihemich haftet nicht.

(C.7.2)
Es ist verboten, durch Verwendung technischer oder manipulativer Aktionen den Betrieb in irgendeiner Weise zu stören ober zu behindern.

(C.7.3)
Der Nutzer hat zu beachten, dass Artikel richtig und vollständig beschrieben und in der richtigen Kategorie eingestellt werden. Die Artikelbeschreibungen und Bilder dürfen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Gütesiegel sowie in die Artikel integrierte Werbung für andere Artikel in und außerhalb leihemich sind verboten. Die Impressumspflicht ist zu beachten und es müssen alle Zahlungs- und Lieferungsbedingungen angezeigt werden.

(C.7.4)
Nutzer sind dafür verantwortlich, Informationen, die sie zu Zwecken der Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigen, unabhängig von leihemich zu archivieren.


D Nutzung der Internetseite



D.1 Nutzungsrechte



(D.1.1)
leihemich behält sich an allen Seiten dieser Website inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und andere Schutzrechte vor.

(D.1.2)
Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche, nicht wirtschaftliche Zwecke verwendet werden. Im Übrigen ist es ohne Zustimmung von leihemich nicht gestattet, die Internetseite im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten.

(D.1.3)
Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit leihemich nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt hat. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte ist ohne Zustimmung nicht gestattet.

(D.1.4)
Die Einrichtung eines Hyperlinks auf leihemich ist untersagt, wenn die Seite hinter diesem Link sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische oder strafrechtlich relevante Informationen beinhaltet.

(D.1.5)
leihemich behält sich vor, die Internetseite oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken.


D.2 Registrierung



(D.2.1)
Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch des Nutzers auf Registrierung besteht nicht. Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die Registrierung erfolgt durch das Ausfüllen eines elektronischen Registrierungsformulars unter Eingabe der erforderlichen Daten. Die betreffenden Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Für eine Aktualisierung der Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich, nur einen Account einzurichten, egal wie viele E-Mail-Adressen dieser besitzt.

(D.2.2)
Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Er übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden. Er verpflichtet sich, leihemich jede missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten anzuzeigen, sobald sie ihm bekannt geworden ist.

(D.2.3)
Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Zugangs verlangen. Nach der Beendigung des Zugangs werden seine Daten vollständig gelöscht, es sei denn, diese Daten werden für die Abwicklung der durch den Nutzer begründeten Vertragsverhältnisse benötigt.

(D.2.4)
Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen kann der Zugang zu bestimmten Bereichen verweigert werden.

(D.2.5)
leihemich behält sich das Recht vor, Nutzer und/oder Artikel und Inhalte zu sperren, zu verwarnen oder andere Sanktionen zur Durchsetzung der leihemich-AGB durchzuführen.


D.3 Datenschutzerklärung



(D.3.1)
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.

(D.3.1)
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir behalten uns vor, im Rahmen der Bestellabwicklung Daten an verbundene Unternehmen sowie zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an die SCHUFA oder ähnliche Wirtschaftsinformationsdienste weiterzugeben.

(D.3.2)
Der Kunde kann jedoch durch vorgenannte Benutzung und Bearbeitung der Daten jederzeit durch eine Mitteilung an leihemich widersprechen.

(D.3.3)
Eine Weiterleitung der persönlichen Daten zum Zwecke der Adressvermarktung erfolgt nicht.

(D.3.4)
Da die Lieferung durch ein externes Transportunternehmen realisiert wird, werden die Angaben zur Lieferadresse weitergeleitet. Es steht dem Käufer jederzeit zu, diese Weitergabe mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

(D.3.5) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

(D.3.6) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
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(D.3.7) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Adsense
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(D.3.6) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1
Erfassung und Weitergabe von Informationen: Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen. Verwendung der erfassten Informationen: Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

(D.3.6) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.


D.4 Gewährleistung



(D.4.1)
leihemich übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte der vorliegenden Internetseite den Erwartungen der Nutzer entsprechen oder dieser mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.
(D.4.2)
leihemich übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Seite, insbesondere von Daten, und kann einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten wählen.
(D.4.3)
Die auf der Seite veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. leihemich kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. In Bezug auf solche Inhalte ist eine Gewährleistung ausgeschlossen.


D.6 Haftung



(D.6.1)
Die Haftung von leihemich ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit. Soweit die Haftung von leihemich ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. leihemich haftet insbesondere nicht für technische Störungen, deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich liegen.

(D.6.2)
leihemich ist für Inhalte von externen Webseiten, die über Hyperlinks, Werbebanner etc. von der Webseite aus zugänglich sind, nicht verantwortlich. Sofern leihemich Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erlangt, wird leihemich den Zugang zu diesen Webseiten über die Internetseite unverzüglich sperren.


E Schlussbestimmung / Anwendbares Recht



(E.1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so wird dem Kunden durch die Rechtswahl ein für ihn in seinem Aufenthaltsstaat geltendes günstigeres Verbraucherschutzrecht nicht entzogen.
(E.2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Rostock.


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